AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Webseite meinecoupons.de (Stand: 12.06.2011)

A. Geltung der AGB:

meinecoupons.de wird von Fabian Köhler, Ostermeyerstr. 17 mit Sitz in 22607 Hamburg betrieben. Diese AGB gelten für alle Vertragsverhältnisse von Fabian Köhler, in welchen der Verwender auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Webseite meinecoupons.de Bezug nimmt. Weiterhin gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für sämtliche Darstellungen, Texte, Werbeanzeigen und Nutzungen auf der Anbieter- und auf der Nutzerseite. Im Folgenden wird der Gewerbetreibende, welcher seine Kontaktdaten, Anzeigentexte, Fotos, Angebote oder Gutscheine auf meinecoupons.de zur Veröffentlichung zur Verfügung stellt, als "Anbieter" und der Internetnutzer, der Informationen und Gutscheine des Anbieters auf meinecoupons.de liest und nutzt, als "Nutzer" und der Betreiber als „meinecoupons.de“ bezeichnet. Gültig ist jeweils die neueste Fassung der AGB wie auf der Webseite veröffentlicht. meinecoupons.de behält sich notwendige Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen der AGB vor. Änderungen der AGB werden auf der Webseite aktualisiert und nicht besonders oder zusätzlich mitgeteilt. Sowohl Anbieter als Nutzer bestätigen die Kenntnis und Akzeptanz dieser Regelung.

B. Genereller Wirkungsbereich:

meinecoupons.de veröffentlicht im Auftrag des jeweiligen Anbieters Kontaktdaten, Anzeigen, Angebote und Gutscheine zu verschiedenen Themen und Branchen. Die Webseite meinecoupons.de versteht sich als Marketing- und Werbeportal ähnlich einem Branchenbuch, Anzeigenblatt und Gutscheinheft aus dem Printbereich mit dem Ziel, Anbieter und Nutzer zusammenzuführen. Die Anbieter sind für ihre Angebote und die Einlösung ihrer Gutscheine selbst haftbar. Zwischen den Nutzern, Anbietern und meinecoupons.de kommt ein Vertrag zustande, die den Anbieter verpflichten, veröffentlichte Gutscheine bzw. Angebote nach deren Beschreibung gegenüber dem Nutzer einzulösen. Ferner verpflichtet sich der Anbieter gegenüber meinecoupons.de, die vereinbarte Portalnutzungsgebühr für seine zeitlich festgelegte Nutzung zu bezahlen.

C. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anbieter und Nutzer

1. „Auftrag“ im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung eines oder mehrerer Brancheneinträge, Anzeigen und Gutscheine eines Gewerbetreibenden auf der Webseite meinecoupons.de. Weitere Leistungen wie z.B. Werbebanner, Anzeigengestaltungen etc., erfolgen nur auf ausdrücklichen Auftrag des Anbieters.
2. Veröffentlichungen sind im Zweifel innerhalb von zwei Monaten nach Vertragsannahme abzuwickeln.
3. Die Vertragsdauer beträgt mindestens sechs Monate ab Onlinestellung und verlängert sich jeweils automatisch um weitere sechs Monate, wenn nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Der Vertrag über die Buchung eines oder mehrerer Werbebanner ist auf sechs Monate Laufzeit beschränkt und verlängert sich nicht automatisch. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Die von dem Anbieter für die vertraglichen Leistungen von meinecoupons.de zu zahlende Vergütung ergibt sich vorbehaltlich abweichender ausdrücklicher Regelungen aus der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung jeweils geltenden Preisliste von meinecoupons.de.
5. Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Onlinestellung auf meinecoupons.de und danach im halbjährlichen Rhythmus. Das Entgelt wird gemäß Preisliste und Rechnung per Einzugsermächtigung belastet.
6. Bei Rückgabe der Lastschrift fallen Bearbeitungsgebühren von 15,- Euro je zurückgegebener Lastschrift an. Sollte sich das Entgelt nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung einziehen lassen, befindet sich der Anbieter in Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug werden zusätzlich Zinsen in Höhe von 8 v.H. über dem jeweils gültigen Diskontsatz der deutschen Bundesbank, sowie die Inkassokosten berechnet.
7. Mit der Buchung zur Nutzung des Portals, erhält der Anbieter die Berechtigung, seine Brancheneinträge, Anzeigen und Gutscheine durch den Systemanbieter eingestellt zu bekommen. Entsprechende Daten werden als Text per Email oder als Bild im JPG, BMP, TIFF, EPS oder PNG-Format geliefert. Für die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Text- und Bildvorlagen ist der Anbieter verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Unterlagen fordert meinecoupons.de unverzüglich Ersatz an.
8. Der Anbieter trägt alleine die Verantwortung für den Inhalt seiner Angebote, Preise, Auslieferung, Garantieleistungen und alle anderen sich aus dem Geschäft ergebenden Leistungen und Garantie- bzw. Haftungsansprüche, sowie für die rechtliche Zulässigkeit der für die Veröffentlichung auf meinecoupons.de zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Dem Anbieter obliegt es, meinecoupons.de von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Vertrages, gegen meinecoupons.de erwachsen. meinecoupons.de ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob sie durch Rechte Dritter beeinträchtigt werden.
9. Für den Anbieter besteht die Pflicht zur Wahrheit seines Angebotes und zur Einlösung der Gutscheine in der genannten Form gegenüber seiner Kunden dann, wenn der Nutzer seinen Gutschein innerhalb der Gutscheingültigkeit vorlegt. Der Anbieter trägt Sorge dafür, sein Angebot aktuell zu halten und die Einlösung des Gutscheine, auch über Mitarbeiter des Anbieters zu gewährleisten. Die Geschäftsübergabe, Verkauf, Insolvenz oder Geschäftsaufgabe des Unternehmens ist meinecoupons.de unverzüglich und rechtzeitig bekannt zu geben, damit Angebote und Gutscheine aus dem Angebot genommen werden können.
10. Mit der Veröffentlichung eines Gutscheine auf meinecoupons.de erklärt und bestätigt der Anbieter die Einlösung der ausgedruckten Gutscheine in haushaltsüblichen Mengen innerhalb des Couponaktionszeitraums, falls keine anders lautenden Angaben des Anbieters vorliegen. Der Anbieter hält den Betreiber meinecoupons.de frei von Ansprüchen oder Forderungen des Couponnutzers.

11. Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Plätzen auf der Internetseite wird keine Gewähr geleistet. Die Anzeigen werden in der jeweiligen Rubrik abgedruckt, ohne dass dies der ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. meinecoupons.de muss sich Änderungen in der Branchenbenennung sowie Branchenumstellungen aus technischen oder redaktionellen Gründen vorbehalten. Konkurrenzausschluss kann nicht vereinbart werden.
12. Der Anbieter hat nach Onlinestellung seiner Anzeigen und Gutscheine, diese auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und Fehler unverzüglich an meinecoupons.de zu melden. meinecoupons.de ist dann ihrerseits zur unverzüglichen Fehlerbehebung verpflichtet. Eine Haftung für Veröffentlichungsfehler ist ausgeschlossen.
13. meinecoupons.de behält sich bis zur Veröffentlichung ein Rücktritts-recht aus wichtigem Grund vor, falls ein Auftrag wegen seines Inhalts, seiner Herkunft oder seiner technischen Form, gegen einheitliche, sachlich gerechtfertigte Grundsätze von meinecoupons.de verstößt, so u.a. durch sittenwidrige Inhalte oder Verstoß gegen politische oder religiöse Neutralität. Desweiteren behält sich meinecoupons.de vor, einzelne Anzeigen oder Gutscheine von Anbietern mit rechtlich bzw. moralisch und/oder ethisch bedenklichen Inhalten nicht zu veröffentlichen und vom Recht der Nutzung auszuschließen, insbesondere auch dann, wenn kein echter Couponvorteil für den Nutzer erkennbar ist. Die Ablehnung von Anzeigen- oder Couponangeboten schließt das Recht des Anbieters Schadenersatz zu verlangen aus. Ferner hat meinecoupons.de ein Rücktrittsrecht, wenn der Anbieter aus vorhergehenden Aufträgen in Zahlungsverzug ist. Ein Rücktrittsrecht besteht für sie auch in nachträglicher Kenntnis vom Vermögensverfall oder der Illiquidität des Anbieters oder eines mit Ihm im Konzernverbund stehenden Unternehmens.
14. Gegen Forderungen der meinecoupons.de kann der Anbieter nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Anbieter steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder sonstiger Leistungsverweigerungs-rechte nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
15. Die meinecoupons.de zur Verfügung gestellten Informationen und Daten gelten als nicht vertraulich, es sei denn, dies ist ausdrücklich schriftlich vereinbart. Der Anbieter ist damit einverstanden, dass seine Daten zur Erfüllung dieses Vertrages verarbeitet und gespeichert werden. Soweit sich meinecoupons.de zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten Dritter bedient, ist diese berechtigt, die Daten an den Dritten weiterzugeben, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist.
16. Alle von meinecoupons.de erstellten Vorlagen, Layouts, Funktionen, Logos, Texte und Programmierungen unterliegen dem Urheberrecht von meinecoupons.de und dürfen ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden.
17. meinecoupons.de haftet nur für unmittelbare Schäden, die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Für andere Schäden, insbesondere Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, haftet meinecoupons.de nicht, es sei denn, gesetzliche Vorschriften stehen dem entgegen.
18. Der Anbieter stellt meinecoupons.de von Ansprüchen Dritter und Schäden und Kosten frei, die er durch eine Verletzung seiner vertraglichen Pflichten verursacht.
19. Werbeagenturen und Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungtreibenden an die Preisliste von meinecoupons.de zu halten.
20. Zu Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist meinecoupons.de nur verpflichtet, soweit ihr, ihren leitenden Angestellten oder ihren Erfüllungsgehilfen grobes Verschulden zur Last fällt. Die Haftung ist beschränkt auf den Ersatz von Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Des weiteren ist die Haftung auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt.
21. Die Nutzung dieser Webseite erfolgt ausschließlich auf das Risiko des Nutzers. meinecoupons.de übernimmt keine Haftung für die Qualität des Angebotes. Alle Inhalte des Angebotes, einschließlich aller Inhalte auf verlinkte Webseiten, Aktualität und richtige Darstellung trägt ausschließlich der Anbieter. meinecoupons.de versteht sich ausschließlich als Webseitenbetreiber, der die Infrastruktur und Technologie zur Veröffentlichung und Verbreitung von Brancheneinträgen, Anzeigen und Gutscheine stellt, welche vom Anbieter geliefert wurden. Sowohl Nutzer als auch Anbieter stellen meinecoupons.de von allen Haftungen, soweit gesetzlich möglich, frei.
22. meinecoupons.de bemüht sich, die Webseite stets verfügbar zu halten. Technische Störungen durch Stromausfälle, Ausfall eines Systems oder infolge kurzfristiger Wartungsarbeiten können meinecoupons.de nicht zur Last gelegt werden. Schadensersatzansprüche, die im Zusammenhang mit der Nichtverfügbarkeit entstehen könnten, werden vollständig ausgeschlossen. Der Nutzer erklärt sich mit dieser Regelung unter Verzicht auf eventuelle Einspruchsrechte einverstanden.
23. Sämtliche Vereinbarungen, Nebenabreden oder Reklamationen bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, mit der die Schriftform abbedungen wird, bedarf ihrerseits der Schriftform.
24. Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäfts-bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen hiervon unberührt. meinecoupons.de und der Anbieter verpflichten sich für diesen Fall, diese Bestimmungen durch eine rechtlich zugelassene, möglichst inhaltsgleiche Bestimmung zu ersetzen.
25. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich der Sitz von meinecoupons.de in Hamburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.